AGB

Einleitung

Die Nutzung von FlirtExpert unterliegt den AGB. Sie regeln die rechtlichen Rahmenbedingungen der Nutzung von FlirtExpert. Mit der Nutzung von FlirtExpert akzeptiert der Besucher die AGB in vollem Umfang und ohne Vorbehalt. Das Mindestalter für die Nutzung von FlirtExpert ist 18 Jahre.

§ 1 Haftungsausschluss

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Websites, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich dann in Kraft, wenn der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hatte und es ihm technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Betreiber erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Websites erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten Websites, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Diese Feststellung gilt für alle innerhalb von FlirtExpert gesetzten Links sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf welche verlinkt wurde, und nicht derjenige, der lediglich über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

Ausgeschlossen ist auch eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen.

§ 2 Schadloshaltung

Der Besucher verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch den Besuch und/oder der Anmeldung an einer von FlirtExpert empfohlenen Plattform entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers beziehungsweise von dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 3 Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Logo, alle Texte, Bilder, Grafiken, Videos und anderen charakteristischen Merkmale von FlirtExpert sind durch geltende Warenzeichen- oder Urheberrechtsschutzgesetze hinsichtlich geistigen Eigentums geschützt. Vor der Verwendung des Logos oder anderer Inhalte von FlirtExpert auf Internetseiten für Werbemaßnahmen, Artikel, Bücher oder die Reproduktion an anderer Stelle muss eine schriftliche Genehmigung des Betreibers eingeholt werden. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt. Zu privaten Zwecken ist es gestattet Dokumente herunterzuladen und Seiten auszudrucken.

Alle genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

§ 4 Schlussbestimmung

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.

Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.